06.11.2006 Fraktionsbericht

Die Situation an den Steinfurter Wertstoffhöfen beschäftigt die Bürger. Am Montagabend nutzten sie die Möglichkeit, im Rahmen der GAL-Fraktionssitzung ihre Meinung in die laufende Diskussion einzubringen. Gerade die immer wieder zu beobachtende Nutzung der Wertstoffhöfe durch Auswärtige sorgte für Unmut: “Hier werden die Kosten für alle Steinfurter in die Höhe getrieben”, so die Kritik. Die Kontrolle vor Ort müsse gründlich und nicht nur stichprobenartig erfolgen. Lydia Zellerhoff wies noch einmal darauf hin, dass eine saubere Trennung der angelieferten Materialien auch durch die Bürger zu einer enormen Entlastung beitragen würde: “Ansonsten müssen die Containerladungen zu einem unverhältnismäßig hohen Preis entsorgt werden ” zu Lasten aller Gebührenzahler.” Die GAL wird in der weiteren Diskussion Wert darauf legen, die anfallenden Kosten verursachergerecht zu verteilen. “Fest steht: entweder es werden Nutzungsgebühren an den Wertstoffhöfen erhoben oder aber die Grundgebühr muss für alle um 15 Prozent angehoben werden.” Der Gebührenhaushalt lasse keinen anderen Ausweg zu.

Erneut steht die Zuwegung und Anlieferung der Biogasanlage auf dem Hof Schulze Düding im Mittelpunkt der Diskussion. Die Anwohner des angrenzenden Wohngebietes mussten in den zurückliegenden Wochen den verstärkten Verkehr während der Erntezeit aushalten. “Dass der Landwirt die Straßen Drostenesch und Hohe Wiese gar nicht oder nur selten befährt, dürfte hier zu weniger Belastungen geführt haben”, so Christian Franke. Dass Günter Schulze Düding höhere Kosten in Kauf nehme, um die Straßen des Wohngebietes in den Morgenstunden zu entlasten, sei nicht selbstverständlich und ihm hoch anzurechnen. Die nun von der Verwaltung vorgelegte Ausbauplanung für eine Umgehungsstraße von der Emsdettener Straße (Kosten: 165.000 Euro), sei für die Anlieger der Herderstraße überhaupt keine Hilfe und nur zum Fenster hinausgeworfenes Geld. “Es ist nicht hinnehmbar, dass hier mit der Krücke Biogasanlage versucht werden soll, die herbeigesehnte Osttangente anzuschieben”, so Franke.

Auf wenig Begeisterung in der GAL-Fraktion stieß auch der für die Ecke Nordwalder/ Breulstraße geplante Neubau einer Wohneinrichtung. “Solche industriellen Zweckbauten dürfen nicht zum Standard unseres Stadtbildes werden”, so Gerald Müller. Ohne Blick und Gefühl für die Situationen vor Ort würden am Reißbrett Gebäude entwickelt, die das Erscheinungsbild von Straßen und Plätzen nachhaltig negativ beeinträchtigen. “Wir dürfen uns die reizvollen, schönen Ecken unserer Stadt nicht durch solche Gebäude kaputt machen”, kritisiert die GAL.