GAL korrigiert Haltung: “Ja zu höheren Müllgebühren” /
Arnoldinum im Wechsel vier- und fünfzügig führen – Frau Dr. Linß erläutert Zahlenwerk


11.12.2006 Fraktionsbericht

Gebühren an den Wertstoffhöfen oder Erhöhung der Grundgebühr für die Abfallbeseitigung? Kontrovers diskutierte die GAL-Fraktion am Montagabend diese auch in der Bürgerschaft umstrittene Frage. Für die Einführung von Gebühren spreche, dass nicht alle Bürger die Wertstoffhöfe nutzen und das Verursacherprinzip die Belastungen gerechter verteile. Im Gegensatz dazu laufe man durch die Gebührenerhebung Gefahr, durch die Beschaffung und Bevorratung von Wertmarken zur Nutzung der Wertstoffhöfe eine komplizierte Lösung für die Bürger zu schaffen. Die Anzahl der wilden Müllablagerungen könnten zunehmen. “Wir haben immer gesagt, dass das Votum der Steinfurter im Bürgerforum zum Haushalt für uns von entscheidender Bedeutung sein wird”, erinnerte Lydia Zellerhoff. Hier habe sich eine Mehrheit gegen die Einführung von Gebühren am Wertstoffhof ausgesprochen. “Daran sollten wir uns orientieren”, forderte Gerald Müller. Denkbar knapp fiel die Abstimmung aus: Mit einer Stimme Mehrheit setzten sich die Befürworter einer Erhöhung der Grundgebühr durch. “Wir korrigieren damit unsere ursprüngliche Haltung. Die Meinung der Bürger ist hierfür der Maßstab”, so Gebhard Niehus.
Als Gast begrüßte die GAL-Fraktion Frau Dr. Agnes Linß als Schulleiterin des Gymnasium Arnoldinum.Die zukünftige Anzahl der Eingangsklassen des Gymnasiums stand im Mittelpunkt eines gemeinsamen Austausches. Die Festlegung auf drei Eingangsklassen sei aufgrund der Entwicklung der Schule längst überholt.

 

“Das Gymnasium hat ein attraktives Profil erarbeitet und ist bei aktuellen Entwicklungen immer wieder ein Vorreiter für Veränderungen. Dieses verdient hohen Respekt und stärkt den Schulstandort Steinfurt”, so Monika Folkens von der GAL. Es sei zu erwarten, dass in den kommenden Jahren das Arnoldinum weiter regen Zulauf erfahre. “Ich möchte nicht dahin kommen, Schüler aus Burgsteinfurt abweisen zu müssen, weil zunächst andere aus unserem Einzugsbereich berücksichtigt werden müssen”, warb Frau Dr. Linß um Unterstützung in ihren Bemühungen, gegebenenfalls am Arnoldinum auch mehr als vier Eingangsklassen bilden zu können. Diesem Anliegen will die GAL dadurch entsprechen, dass das Arnoldinum im Wechsel vier- und fünfzügig geführt
wird: “Es ist durchaus möglich, dass die Stadtkasse dadurch entlastet wird”, so James Deery. Für die betroffenen Schüler sei es allemal die beste Lösung.

Die Fraktionsspitze der GAL, Christian Franke als Fraktionssprecher und Lydia Zellerhoff als stellv. Fraktionssprecherin, wurden am Montag bei der turnusgemäßen Wahl einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.