12.10.2009 Fraktionsbericht

„So könnte ein Privat-Haushalt niemals wirtschaften, ohne dass man sehenden Auges in den Ruin rutschen würde. Jeder wüsste für seine eigene Finanzierung genau: Es ist höchste Zeit, die Notbremse zu ziehen – und das müssen wir als Stadt auch ohne jeden Zweifel machen!“ Baukostensteigerungen von 40 Prozent sind zu erwarten, wenn die Stadt die geplanten Neubauten einer Mensa an der Realschule am Buchenberg und der Dreifachturnhalle in der Friedenau umsetzen will. An einer Mehrausgabe von einer Million Euro soll – so die Stadtverwaltung – kein Weg vorbei führen. Nun soll der Stadtrat am heutigen Mittwochabend kurzerhand die Hände heben und diese Million Euro absegnen. „Wir werden hierfür ganz sicher nicht die Hand heben“, so die GAL nach ihrer Fraktionssitzung am Montagabend. „Wir reden hier über eine Kostenentwicklung, die so schlichtweg nicht hinnehmbar ist“, erklärt Gebhard Niehus. Eine Versorgung der Schüler des Ganztagsunterricht an der Realschule am Buchenberg sei ebenso unverzichtbar wie am Gymnasium Borghorst, wo im kommenden Jahr mit dem Bau einer Mensa begonnen werden soll. „Wer die Beschulung vor- und nachmittags will, muss unbedingt auch für eine angemessene Verpflegung der Kinder in der Mittagszeit sorgen“, steht die GAL zu ihrem Wort, hier für die entsprechende Infrastruktur zu sorgen. „Wir erinnern aber auch daran“, so Dirk Haugwitz, „dass die Bereitstellung von Hallenkapazitäten eine Voraussetzung ist, die Pflichtaufgabe zum Schulsport überhaupt erfüllen zu können.“

Grundsätzlich muss aber hier wohl ein neuer Weg eingeschlagen werden – so die Forderung von Ratsfrau Lydia Zellerhoff: „Erst einmal muss geklärt werden, was mit dem zur Verfügung stehenden Geld überhaupt machbar ist“, so der Ansatz der GAL. Daher müssen nach Auffassung der GAL zunächst einmal alle Vorhaben auf den Prüfstand, um deren Umsetzbarkeit zu überprüfen. Hierbei könnte es hilfreich sein, auf den Sachverstand des Stadtsportverbandes zurückzugreifen, um kostengünstig Hallenkapazitäten zu schaffen. Vielleicht ist es doch der günstigste Weg, die Jahnsporthalle zu erhalten und in der Nähe zum Gymnasium Arnoldinum nur eine weitere Halleneinheit zu schaffen, anstatt in der Friedenau eine Dreifachturnhalle zu bauen? Für die GAL steht fest, dass die nun vorgelegten Papiere zur Absegnung einer solchen Kostenentwicklung nur einen Weg verdient haben: „Ab in den Reißwolf – und zwar ganz schnell!“