14.03.2011 Fraktionsbericht


“Wer seit einigen Tagen die Nachrichten aus Japan verfolgt und erfährt, wie enorm die Risiken der Explosionen in den Atommeilern und eine dadurch drohende Kernschmelze sind, muss sich zwangsläufig damit auseinander setzen, wie riskant diese Technologie ist.” GAL-Ratsherr Gebhard Niehus brachte am Montagabend nicht nur die Bestürzung aller Anwesenden über die Ereignisse auf den Punkt, sondern kritisierte die ungebremste Nutzung von Atomenergie als Steinzeittechnologie, deren Risiken nicht kalkulierbar und nicht beherrschbar seien. Insofern müssten alternative Formen der Energieerzeugung auch auf allen Ebenen politisch unterstützt werden. “Dieses gilt”, so GAL-Fraktionssprecher Christian Franke, “auch für die Schaffung und Erweiterung von Biogasanlagen, wie aktuell am Hof Schulze-Düding beabsichtigt”. Dem Auftakt des entsprechenden Planungsverfahrens wird die GAL folglich zustimmen. Nicht aber, ohne durch die Verwaltung Aufklärung darüber zu verlangen, ob die vertragliche Sicherstellung der Erschließung über die Emsdettener Straße sichergestellt ist. “Nach uns vorliegenden Informationen ist dieses bislang nicht der Fall”, berichtete GAL-Ratsherr Gerald Müller. Verwunderlich und nicht nachvollziehbar – ist der entsprechende Beschluss des Stadtrates doch schon vier Monate alt.

Die Entwicklung der Schulen in Steinfurt – von den Grund- bis zu den weiterführenden Schulen – stellt in der aktuellen Diskussion der GAL-Fraktion ein zentrales Thema dar. Grundsätzlich sei auch hier ein Rückgang der Schülerzahlen festzustellen. Die nun vorliegenden Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2011/ 2012 belegen, dass sich diese Entwicklung auch hier fortsetzt. Für die GAL ein dringender Hinweis, sich frühzeitig, grundsätzlich und konzeptionell mit der Frage der Weiterentwicklung der Schullandschaft auseinanderzusetzen: “Es hilft nichts, die Augen vor solchen Entwicklungen zu verschließen”, fordert GAL-Ratsfrau Lydia Zellerhoff, dass die Stadt als Schulträger dafür sorgen muss, dass Schulen, Kinder und deren Eltern möglichst frühzeitig Klarheit über schulische Perspektiven schaffen muss. Ihre Fraktion stehe zukunftsweisenden Modellen und Möglichkeiten offen gegenüber. “Aber wegbeten oder aussitzen lässt sich die laufende Entwicklung jedenfalls nicht”, so die GAL abschließend.