10.12.2012 Fraktionsbericht


Bis Weihnachten ist es nicht mehr allzu lange hin, von adventlicher Stimmung dürfte aber in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend nicht viel zu spüren sein, so die Vermutung der GAL nach ihrer Fraktionsberatung. Grund hierfür ist ein 70.000 Euro-schweres Defizit, das der Vorstand des Heinrich-Neuy-Museums dem Rat nun vorgelegt hat. “Die hierzu von der Stadtverwaltung aufbereiteten Beschlussvorlagen werfen mehr Fragen auf, als dass sie Klarheit in die Angelegenheit bringen”, bemängelt GAL-Ratsherr Gerald Müller. Dass auch diese Beschlussvorlage wieder unter enormem Zeitdruck von den Ratsfraktionen zu beraten ist, sorgt in der GAL-Fraktion wiederholt für Verärgerung: “Uns ist daran gelegen, Entscheidungen zu Gunsten der Stadt zu treffen, sachlich begründet und nach Abwägung aller Aspekte. Das erfordert mehr als blindes Vertrauen in die Verwaltung…”, so GAL-Fraktionssprecher Christian Franke.

Mit öffentlichen Interpretationen werde sich die Fraktion zurückhalten, zuvor seien die Antworten der Verwaltung auf den Fragenkatalog abzuwarten, der noch am Montagabend auf den Weg gebracht wurde: “Wir erwarten Antworten auf unsere Fragen bis zur Ratssitzung am Donnerstag”, erklärte Lydia Zellerhoff.

Schon jetzt steht für die GAL aber fest, dass ein ‚weiter so’ ohne fest installiertes Kontrollorgan undenkbar ist: “Es kann nicht sein, dass die Stadt hier als Bürge für nicht zu leistende Zahlungen herangezogen wird, ihr im Zweifelsfall aber nur ein Berichtsrecht durch den Vorstand des Heinrich-Neuy-Museums eingeräumt wird”, erwartet Gebhard Niehus zukünftig eine kontinuierlich enge Abstimmung zwischen Vereinsvorstand und der Stadt. Von einem ‚Finanzcontrolling’ könne bei der bisherigen Zusammenarbeit nicht die Rede sein. Ebenfalls sei zu prüfen, ob dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt das Recht zur Prüfung der betriebswirtschaftlichen Planung eingeräumt wird. Alternativ könne auch ein Wirtschaftsprüfer diese Aufgabe übernehmen – die dadurch entstehenden Kosten wären jedoch ungleich höher.

Noch müsse die Verwaltung bis zur Ratssitzung intensiv nachgearbeitet werden – “fest steht, dass das Heinrich-Neuy-Museum nicht zu einer dauerhaften Zuschuss-Einrichtung werden darf”, fasste Gebhard Niehus die Meinung der GAL-Fraktion zusammen.