Regionale wird zum Abenteuer
Ausgaben müssen Bürgern gegenüber vertretbar sein

Die Regionale 2004 und die damit verbundenen Folgekosten standen einmal mehr im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der Grün-Alternativen Liste (GAL) Steinfurt am Montagabend. Seit Montag ist bekannt, dass das NRW-Ministerium für Städtebau, das die Umsetzung des Bagno-Projektes finanziell unterstützen soll, allein im nächsten Jahr weitere 21 Mio. Euro einsparen muss.

Gleichzeitig fordert dieses Ministerium die Stadt auf, mit der Umgestaltung des Bagnos zu beginnen, man werde die Stadt dabei “im Rahmen der Möglichkeiten weiter fördern”. Für die GAL ist dieses Vorgehen völlig undenkbar. “Auch die finanziellen Spielräume des Landes werden zunehmend geringer. Es wäre ein Abenteuer, mit der Umsetzung des Projektes zu beginnen und am Ende nicht 80 Prozent Landesförderung zu erhalten, sondern nur 50 Prozent oder gar nichts”, so GAL-Fraktionssprecher Manfred Rowedda.

Auch die nun von der Finanzaufsicht des Kreises und dem Städte- und Gemeindebund getroffenen Aussagen zu den Folgekosten eines umgestalteten Bagnos seien alarmierend: Demnach ist die Stadt verpflichtet, Maßnahmen im Bagno für 20 Jahre zu unterhalten und die entsprechenden Kosten in den Haushalt einzustellen, wenn diese nicht “absolut sicher” durch einen Verein oder eine Stiftung aufgebracht würden.

“Eine Abdeckung der Unterhaltungskosten von jährlich 200.000 bis 300.000 Euro durch die Steinfurter Bürger ist völlig utopisch und wer behauptet, dieses Ziel sei zu erreichen, betreibt Augenwischerei”, so die GAL. Kommunen in ähnlicher Finanznot wie Steinfurt, beispielsweise Coesfeld, würden zur Zeit sämtliche freiwillige Leistungen streichen. “In Steinfurt wollen CDU, SPD und FDP die Stadtkasse durch das Bagno unnötig weiter belasten – ohne auch nur anzudeuten, dass sie einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten können”, so Lydia Zellerhoff.

Mit Befremden hat die GAL-Fraktion die Stellungnahme des SVB-Vorstands zum Neubau eines Sportstadions in Burgsteinfurt zur Kenntnis genommen. “Der Rat wollte in Erfahrung bringen, wie der Sportverein die Bausumme reduzieren kann”, erinnerte James Deery. Im Ergebnis würde der Neubau unter Einbeziehung der Vorschläge um 33.000 Euro teurer. Diese Feststellung verstärke die Haltung der GAL, sich auch aus finanziellen Gründen von einem Neubau an der Liedekerker Straße endgültig zu verabschieden und das Jahnstadion wiederherzurichten und zu erweitern. Für notwendige Sanierungsmassnahmen am jetzigen Standort müssten jedoch in absehbarer Zeit Mittel bereitgestellt werden. “Wir wollen den Sporttreibenden vernünftige Trainings- und Spielmöglichkeiten bieten – diese müssen allerdings auch finanzierbar und den Bürgern gegenüber vertretbar sein”, erklärte Christian Franke.