31.10.2005 Fraktionsbericht

Wahlleiter James Deery konnte am Montagabend in der Fraktionssitzung der GAL klare Ergebnisse verkünden: “Eindeutige Rückendeckung für unsere Doppelspitze”, so Deery nach der Auszählung der Stimmen: Einstimmig wurden Christian Franke als Fraktionssprecher und Lydia Zellerhoff als stellv. Sprecherin der Fraktion in ihren Ämtern bestätigt. Zuvor hatte die Fraktionsspitze in ihrem Rechenschaftsbericht einen Blick auf das zurückliegende Jahr geworfen: “Die GAL hat sich durch ihren Einsatz als verlässlicher und engagierter Partner erwiesen.” Durch viele Initiativen gerade in den Bereichen Soziales, Schulen und Stadtentwicklung sei trotz knapper Haushaltsmittel etwas bewegt worden. Die Fraktion sei gut aufgestellt für die Arbeit der kommenden Jahre “und es macht viel Freude, in und mit dieser Fraktion für die Stadt zu arbeiten”, so die wiedergewählten Fraktionssprecher. Mit Gerald Müller als weiterem sachkundigen Bürger wachse die Fraktion auf nunmehr 19 Mitglieder.

Auf Initiative der GAL wurde in der letzten Woche ein erster Zwischenbericht zur Umsetzung von Hartz IV in Steinfurt vorgelegt. “Nachzureichen ist noch eine Stellungnahme der GAB, die über die Vermittlung Arbeitsloser in Brückenjobs und Arbeitsverhältnisse Auskunft gibt”, berichtete Ute Nefigmann. Dass aufgrund eines Antrags der GAL endlich auch am Speicher der ehem. Hofstelle Bödding in Steinfurt-Borghorst erste Maßnahmen zur Sicherung ergriffen werden müssten, wurde in der Fraktion begrüßt. “Wir erwarten, dass der Eigentümer Holz und Söhne nun aber auch bald mit konkreten Plänen zur Nutzung des denkmalgeschützten Speichers auf die Verwaltung zukommt”, machte Ralf Hogendorf für die GAL deutlich, dass die Fraktion die weitere Entwicklung aufmerksam zu verfolgen. “Dass darüber hinaus die Kündigung der Mitgliedschaft im Kinderhilfswerk vorerst verhindert werden konnte, können wir uns auf die Fahnen schreiben. Die Verwaltung will nun erst mal grundlegend Mitgliedschaften, Bücherbestellungen und Zeitschriftenabos durchforsten – das scheint bei dem durch unsere Anfrage zu Tage getretenen auch dringend geboten”, so Christian Franke.

“70 Prozent Zustimmung zum Müllwiegesystem – ein klares Signal der Bürger.” Gebhard Niehus brachte die Haltung der GAL-Fraktion auf den Punkt: Nach dem unerwartet klaren Votum der Bürger dürfe am bisherigen System nicht gerüttelt werden. “Alles andere wäre mehr als bürgerfeindlich und führe jegliche Bürgerbeteiligung ad absurdum.”