GAL Anfrage zu “Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt mit anderen Gemeinden”


25.12.2005 Pressemitteilung

Interkommunale Zusammenarbeit – die Zusammenarbeit der Stadt mit anderen Gemeinden – stellt für die Stadt Steinfurt kein Fremdwort dar. Das erläuterte Bürgermeister Andreas Hoge nun in einer detaillierten Antwort auf Anfrage der GAL-Ratsfraktion. So arbeitet die Stadt seit August dieses Jahres in einem Arbeitskreis der Kommunen Altenberge, Horstmar, Laer, Metelen, Nordwalde und Ochtrup mit. Ziel dieses Gremiums sei es, so erläutert der Bürgermeister, vielfältige Themen zu bearbeiten und miteinander abzustimmen, die in allen Verwaltungen auf der Tagesordnung stehen; wie z.B. ein Vergleich von Versicherungsverträgen, eine Vereinheitlichung von Vertragslaufzeiten oder die Beschaffung von Büromaterial und Arbeitsmitteln. “Durch eine frühzeitige Abstimmung untereinander können die Kommunen wichtige Einsparungen erzielen”, begrüßt die GAL die Initiative des Bürgermeisters, in dieser Runde mitzuarbeiten.

Beim Winter- und Streudienst besteht bereits eine Zusammenarbeit mit dem Kreis Steinfurt. So wird das in Steinfurt ausgebrachte Streusalz über den Kreis bezogen. Dadurch, dass die Stadt schon jetzt die Logistik des Kreisbauhofes für das Beladen der Unimogs nutzt, “kann auf die Anschaffung eines Hochsilos zum Lagern und Beladen der Fahrzeuge verzichtet werden”, so Andreas Hoge. Recht jung noch ist die Allianz im Kulturbereich mit der Stadt Rheine: In Rheine werden Theateraufführungen angeboten, für die die Stadt Steinfurt vor Ort keine Mittel mehr bereitstellen konnte. Interessierte können in Steinfurt für diese Aufführungen Karten inclusiv Bustransfer zur Stadthalle buchen. Im Gegenzug werden in Rheine Karten für Konzerte in der Bagno-Konzertgalerie angeboten.

“Dass es nicht gelungen ist, mit den übrigen Umlandgemeinden eine gemeinsame Einkaufsgemeinschaft zu bilden, ist überaus bedauerlich”, so GAL-Fraktionssprecher Christian Franke. Hier sei erhebliches Einsparpotential vorhanden. “Wir setzen auf einen erneuten Vorstoß des Bürgermeisters.”

Allein 1,7 Mio. € bringt die Stadt jedes Jahr für Reinigung (820.000 €), Strom (450.000 €), Versicherungen (320.000 €) und Hausmeisterverträge (80.000 €) auf. Hier sieht die Verwaltung trotz ständiger Bemühungen nur wenig Spielraum für Einsparungen. Sollte sich allerdings die Chance bieten, “Preisvorteile zu erzielen, werden diese genutzt”, so der Bürgermeister. “Mit Blick auf den desolaten Haushalt der Stadt sollte Kooperation nicht nur kein Fremdwort sein, sondern die Regel, um die Steuerlast der Bürger wirksam abzubauen”, so die GAL abschließend.