Blickt man auf die letzten zwölf Monate zurück, bleiben – auch aufgrund der breiten öffentlichen Resonanz – drei besonders hervorzuhebende Themen/ Bereiche der GAL-Arbeit in Erinnerung:

Erstmalig hat die GAL im Sommer dieses Jahres ein drei Tagesangebote umfassendes Programm für Kinder in Steinfurt geschaffen: das ‚Chaosspiel in der Steintorfeldmark’, einen Wasser- und Matschtag auf dem Abenteuerspielplatz in Wilmsberg sowie einen Indianertag im Buchenberg. Die Resonanz war – selbst für Optimisten – absolut überwältigend (und in Steinfurt bislang einmalig): insgesamt 420 Kinder im Alter von zwei bis 14 Jahren haben an den Angeboten teilgenommen, die Rückmeldungen von Kindern und Eltern war durchweg positiv. Die Struktur der Angebote hat dafür gesorgt, dass die GAL während der gesamten Sommerferien in der Lokalpresse präsent war. Der Vorstand der GAL hat bereits beschlossen, auch im kommenden Jahr ein ähnliches Angebot schaffen zu wollen, erforderliche Optimierungen (Betreuung der Angebote durch Mitglieder der GAL, kurzfristige Bereitstellung von Bildern, Berichten und Gästebuch auf der GAL-Homepage sowie einheitliche Shirts für die BetreuerInnen) sind ins Auge gefasst.

Ende Dezember läuft die Bewerbungsfrist für den erstmalig von der GAL ausgelobten und mit 1.375 € dotierten Umweltpreis aus. Auch wenn der Eingang eingereichter Vorschläge und Bewerbungen zunächst verhalten erscheinen mag, so ist – insbesondere für eine erstmalige Auslobung – doch insbesondere folgendes festzustellen:

• Durch die erstellten Flyer und Plakate konnten nahezu flächendeckend Schulen sowie Kindergärten und -tagesstätten erreicht werden;
• Die mehrmalige Berichterstattung in den Tages- und Wochenzeitungen sowie im Lokalradio hat für eine breite, profilierte Öffentlichkeitsarbeit der GAL gesorgt;
• Durch eine Aufbereitung des laufenden Verfahrens und eine Analyse der Schwachstellen (z.B. Verbreitung unmittelbar vor Beginn der Sommerferien, relativ globale Fassung des Auslobungstextes) ist zu erwarten, dass eine Wiederholung dieses Wettbewerbes einen größeren Rücklauf erbringen dürfte;

Dass bei der GAL Kinder und deren Lebens- und Lernbedingungen einen ganz besonderen Stellenwert genießen, lässt sich an unzähligen Beispielen ablesen. Kindern räumt die Fraktion in ihrer Arbeit einen besonderen Stellenwert ein. Neben den o.a. Aktionen gilt dieses insbesondere für folgende Bereiche (und die dazu ergriffenen Initiativen):

• Energieeinsparung an Schulen (,fifty/ fifty’) – Beschluss zur flächendeckenden Umsetzung auf Antrag der GAL; Ziel: Reduzierung der Energiekosten, Sensibilisierung der Kinder für Energieverschwendung und -einsparung sowie Bereitstellung von Geldern zur freien Verfügung für die Schulen;
• Ausstattung/ Zustand der Schulen – z.B. Ersatzbeschaffungen an und Bodenbeläge in der Dumter Schule (nach Ortstermin im März 2007), Ersatz Pavillions am Gymnasium Borghorst (nach Ortstermin im Oktober 2007), Aufnahme von SchülerInnen am Gymnasium Arnoldinum (Dezember 2006 und November 2007), Erneuerung Toilettenanlage Graf-Ludwig-Schule (November 2006), Sicherung investiver Mittel für Grundschulen (November 2007), Verkehrssicherheit auf Schulwegen (Heinrich-Neuy- und Kardinal-von-Galen-Schule sowie Realschule Borghorst (November 2007), Sanierung von Schulen (Haushalt 2007);
• Verpflegung von Kindern an Schulen und in Kindergärten – z.B. Schaffung eines Kiosks am Gymnasium Borgorst (Oktober 2007), Landesfonds ‚Kein Kind ohne Mahlzeit’, Initiierung der Versorgung von Kindern aus finanzschwachen Familien in Kindergärten und -tagesstätten (September 2007);

 

• Freigabe der Haushaltsmittel zur Herrichtung/ Ausstattung der Spielplätze Timmerkamp, Heinestraße, Balduinstraße und Melkeweg für 100.000 € (erfolgreicher Antrag während der Haushaltsberatungen);
• Sicherung der Mittel für Ersatzbeschaffungen maroder oder bereits abgebauter Spielgeräte auf Spielplätzen (erfolgreicher Antrag während der Haushaltsberatungen);
• Ersatz von Spielgeräten auf dem Spielplatz Dreiningsfeldstraße (erfolgreicher Antrag der GAL);
• Initiative zum Erhalt des Spielplatzes Raiffeisenstraße (leider erfolglos);

Neben den aufgelisteten Themen hat die GAL im zurückliegenden Jahr auch zu vielen anderen, aktuellen Themen deutlich wahrnehmbar Position bezogen. Hier nur einige Beispiele:

• Geplantes Fachmarktzentrum ‚Petermann’;
• BWS-Center;
• Weiterer Lebensmittelmarkt auf dem Gelände ‚Wattendorf’;
• Dezentrale Versorgungsstruktur in Steinfurt-Burgsteinfurt (u.a. Info-Stand im Juli 2007);

 

Ausbau von Straßen, z.B.

• Ausbau Sedanstraße (erfolgreicher, gemeinsamer Antrag von FWS, FDP und GAL für sparsamen, reduzierten Ausbau);
• Ausbau Steintorfeldmark (erfolgreicher Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen);

 

• Verkleinerung des Rates (bereits 2005 von der GAL gefordert, in 2007 beschlossen);
• Seltenere Einberufung von Fachausschusssitzungen (erfolgloser Antrag der GAL);

 

Weitere Themen begleiteten uns in diesem Jahr in unserer Arbeit (unvollständige Auflistung):

• Verzicht auf die geplante Westtangente (leider ohne Erfolg, 320.000 € Planungsgelder wurden beschlossen);
• Alternative Hotelplanung in Steinfurt-Burgsteinfurt (Forderung der GAL seit 2003, in 2007 einstimmig beschlossen);
• Erhalt innerstädtischer Bäume (u.a. Steinstraße in Steinfurt-Burgsteinfurt, Schützenstraße in Steinfurt-Borghorst, stets ohne Erfolg für die Bäume und die GAL);
• Sportstättennutzungsgebühren und Kostenbeteiligung von Vereinen an Nebenkosten (gegen die GAL beschlossen);
• Ausweisung von neuen Baugebieten (grundsätzlicher Kurswechsel bei Verwaltung und Ratsmehrheit noch nicht zu erkennen);
• Nutzung regenerativer Energien in Steinfurt (Versorgung des Gymnasiums Borghorst mit Biogas beschlossen);

 

Die Fraktion der GAL besteht derzeit aus 19 Mitgliedern – neben den drei Ratsmitgliedern gehören ihr 16 sachkundige BürgerInnen an.

Mit Birgit Gedenk konnte in diesem Jahr eine weitere sachkundige Bürgerin für eine kontinuierliche Mitarbeit gewonnen werden.

Dass die sachkundige BürgerInnen weiterhin ein wesentlicher Pfeiler der Fraktionsarbeit der GAL darstellen, wird daran deutlich, dass lediglich zwei Sitze – neben den zwingend von Ratsmitgliedern zu besetzenden Gremien (nämlich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie im Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Gesundheit) – von Ratsmitgliedern, neun der 15 Ausschusssitze hingegen von sachkundigen BürgerInnen wahrgenommen werden.

Herausragendes Merkmal der Fraktionsarbeit ist die Kontinuität und Verlässlichkeit der Fraktionsmitglieder.

Es sollte angestrebt werden, weitere BürgerInnen für eine Mitarbeit in der Fraktion zu gewinnen.

Die Ratsfraktion der GAL tagt stets öffentlich, die Sitzungen werden vorab in der Lokalpresse angekündigt.

Im Verlauf des zurückliegenden Jahres hat die Fraktion verschiedene Gesprächspartner in ihre Sitzungen eingeladen:

• Frau Dr. Linß , Leiterin des Gymnasium Arnoldinum zur Zukunft des Gymnasiums;
• Kämmereileiterin Heike Melchers zum Haushalt 2007;
• Beate Bömer zu Energieeinsparungen an Schulen;
• Elterninitiative zum Bau des Spielplatzes Timmerkamp;
• Anwohner der Straße Steintorfeldmark und Sedanstraße zum Straßenausbau;
• Günter Schulze Düding zur Erschließung seiner Biogasanlage und zur Versorgung des Gymnasium Borghorst mit Biogas;

 

Darüber hinaus hat sich die GAL-Fraktion im zurückliegenden Jahr zu verschiedenen aktuellen Themen vor Ort informiert, so z.B.:

• Spielplatz Heinestraße (Ausstattung Spielplatz);
• Gymnasium Borghorst (Ersatz Pavillions);
• Kindertagesstätte DRK in Steinfurt-Burgsteinfurt (KieBiz);
• DRK-Heim in Steinfurt-Burgsteinfurt (Bezug neuer Räume);
• Eisenbahnclub Nordwestmünsterland im Bahnhof Steinfurt-Borghorst (Spendenübergabe);
• Dumter Schule (Ersatz Spielgeräte und Bodenbeläge);

 

Immer wieder hat die GAL-Fraktion Initiativen durch Anträge und Anfragen ergriffen, so u.a.:

Thema	Anfrage/ Antrag	Inhalt	Ergebnis
Dumter Schule	Antrag	Ersatz Spielgeräte, Bodenbeläge	Erfolg
Ausbau Sedanstraße	Antrag	Reduzierter Ausbau	Erfolg
Ausbau Steintorfeldmark	Antrag	Verkehrssicherheit RadfahrerInnen	Erfolg
Bolzplatz Oranienring	Anfrage	Kostenreduzierung	Ohne Erfolg
Energieeinsparung an Schulen	Antrag HH 2007	Einführung	Erfolg
Ausstattung Spielplätze	Antrag HH 2007	Bereitstellung der Mittel	Erfolg
Umgestaltung Arnold-Kock-Park	Antrag HH 2007	Bereitstellung Mittel	Erfolg
Sportstättennutzungsgebühr	Antrag HH 2007	Verzicht	Ohne Erfolg
Verkleinerung Rat	Antrag		Erfolg
Einberufung von Ausschüssen	Antrag	Reduzierung	Ohne Erfolg
Ortstermin/ Verkehrssicherung Gantenstraße	Antrag	Schulwegsicherheit	Erfolg
Verkehrssicherung Westfalenring	Anfrage	Schulwegsicherheit	Erfolg
Ersatz Pavillionklassen Gymnasium Borghorst	Antrag		Noch offen
Einzäunung Sportplatz ‚An der Mühle’	Anfrage	Kostensenkung	Ohne Erfolg
Bolzplatz Oranienring	Antrag		Ohne Erfolg
Investitionsmittel Grundschulen	Antrag	Sicherung	Erfolg

Alle Anstrengungen, um Fragen und Anliegen von MitbürgerInnen in ihrem Sinne zufrieden stellend zu regeln hier aufzuführen, wäre müßig. In Abstimmung mit der Stadtverwaltung hat sich die Fraktion stets dafür engagiert, die Interessen der Bürger wirksam zu vertreten und in ihrem Interesse zu regeln.

Ein wesentliches Element der GAL-Fraktion ist die Öffentlichkeitsarbeit. Die von Gebhard Niehus stets aktuell gepflegte Homepage bietet umfangreiche Informationen zur Fraktionsarbeit und den Positionen der GAL. Über die Verteilung von Flyern zu konkreten Themen bietet die Fraktion einen besonderen Service für die Bürgerinnen und Bürger, die von beabsichtigten Änderungen unmittelbar betroffen sind. Darüber hinaus betreibt die GAL eine kontinuierliche Pressearbeit.

Der Prozess des Stadtmarketings – vor der Vereidigung von Bürgermeister Andreas Hoge bereits zum Sterben verdammt – wird kontinuierlich fortgesetzt.

Lydia Zellerhoff sorgt durch ihre engagierte Mitarbeit im Lenkungsausschuss und in verschiedenen Arbeitskreisen ebenso wie Eva Jürriens dafür, dass die GAL an allen Diskussionen und Entscheidungen wirksam beteiligt ist.

07. Dezember 2007

Lydia Zellerhoff, Christian Franke