21.01.2013 Fraktionsbericht
Der Winter hat Deutschland momentan fest im Griff. Auch Steinfurt bekommt in diesen Tagen reichlich Schneemassen ab. Eine erste Zwischenbilanz in der Fraktionssitzung der GAL am Montagabend fällt zwiespältig aus: “Hier gibt es durchaus Optimierungsbedarf”, so Birgit Gedenk und Gerald Müller übereinstimmend: “Insbesondere die Schul- und Radwege werden, wenn überhaupt, nicht in ausreichender Form vom Schnee befreit”, so Gedenk. Schlimmer noch: teilweise wird Schnee von den Straßen auf die Radwege geschoben. Das Prinzip, nach denen in Steinfurt der Räumdienst wahrgenommen wird, ist für die GAL nicht umfänglich nachvollziehbar. Momentan müssten die Mitarbeiter des Bauhofes ihr Bestes geben, um den Schneemassen Herr zu werden. Im Frühjahr werde die GAL die Rahmenbedingungen noch einmal mit den Verantwortlichen besprechen. Bevor über eine Ausdehnung des Winterdienstes auf alle Wohnstraßen diskutiert werde, erwartet die GAL von der Verwaltungsspitze klare Aussagen dazu, welche finanziellen Belastungen dadurch auf alle Bürger zukommen würden. “Eine weitere Erhöhung der Grundsteuer, die die FWS durch ihren Antrag auslösen würde, kommt für uns nicht in Frage”, so die GAL.
“Wenn es dem SV Burgsteinfurt gelingt, durch Gelder des Fördervereins und Spenden eine Tribüne für das Volksbankstadion zu realisieren, dann verdient das zum einen Respekt, zum anderen aber auch Unterstützung durch Politik und Verwaltung”, brachte Gebhard Niehus die Haltung der GAL auf den Punkt. Dass in der prekären Finanzsituation der Stadt die laufende Unterhaltung der Tribüne durch den Verein zu leisten ist, sei klar. “Wir sollten uns jedoch alle davor hüten, dem Verein zu untersagen, durch Werbung Geld einzunehmen, durch das diese erwartete Leistung auch finanziert werden kann”, so die GAL, die dem SV Burgsteinfurt hier freie Hand einräumen will. Ansonsten dürfe man sich nicht wundern, wenn das ehrenamtliche Engagement auch in Vereinen immer weiter nachlasse.
“Jetzt, da am ehem. Parkhotel Osthues die Villa freigestellt ist, ist der Wert des Gebäudes überhaupt erst zu erkennen” , so Dirk Haugwitz. Umso mehr befürchtet die GAL, dass durch den geplanten Neubau von 24 Seniorenwohnungen in massiver Bauweise an dieser Stelle die Villa absehbar wieder in der sprichwörtlichen Versenkung verschwinde. “Schon jetzt ist klar, dass das ursprünglich für dieses Gelände geplante Qualifizierungsverfahren sinnvoll und nützlich gewesen wäre”, bemängelte Gebhard Niehus das Einknicken von CDU, FWS und FDP in dieser Frage.