Aus der Fraktion vom 02.11.2020. Gerne hätte Christian Franke die zukünftigen Mitglieder*innen der neuen GAL Fraktion persönlich und vor allem „face-to-face“ begrüßt. Jedoch wurde die Sitzung aufgrund der aktuellen Corona-Situation online abgehalten. Neben den bekannten Gesichtern stoßen nun neue Kräfte dazu. „Wir haben Verstärkung in fast allen Bereichen dazugewonnen und können die politische Arbeit für die kommenden 5 Jahre auf einem breiteren personellen und fachlichen Fundament ausrichten. Mit Kenneth Rudolph, Kai Rensing, Bernd Gerdener, Wolfgang Kötterheinrich und Patric Günther werden wir uns verstärken“, ist sich Christian Franke an diesem Abend sicher. „Gerne hätte sich die Fraktion auch durch neue Frauen verstärkt, aber wir arbeiten daran.“

Vorab wurden Christian Franke als Sprecher der Fraktion und Gebhard Niehus als Stellvertreter von den Ratsmitgliedern gewählt. Hier setzt die Fraktion auf das bewährte Duo, das zunächst für ein Jahr gewählt ist.

Eigentlich sollte an diesem Abend auch die Entsendung von Sachkundigen Bürgern*Innen für die GAL in die einzelnen Fachausschüsse beschlossen werden, doch das ist aufgrund der aktuell noch offenen Zuständigkeiten der Ausschüsse nicht abschließend machbar. Auf Antrag von CDU und SPD gibt es neben den bisherigen Ausschüssen einen neuen „Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und digitale Infrastruktur (ASMDI)“. Dieser wurde aber bislang durch die Antragsteller noch nicht definiert, daher lässt sich die inhaltliche Zuständigkeit nur erahnen. In wie weit andere Ausschüsse hiervon berührt sind, ist ebenso unklar. Zumindest wurde bereits an der Namensgebung gefeilt. Der Bauausschuss heiß nun „Ausschuss für Bauen, Wohnen und Sicherheit (ABWS)“; der Hauptausschuss nun „Haupt- Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA)“ uvw…

„Wenn öffentlich nicht der Eindruck entstehen soll, dass es in erster Linie um die Bedienung von Ausschusssitzen und die Schaffung eines weiteren Ausschussvorsitzes geht, dann sollte jetzt der Antrag schleunigst inhaltlich begründet werden, also ein Entwurf der neuen  Zuständigkeitsordnung unterbreitet werden.“, kommentiert Gebhard Niehus und fordert, dass zeitnah geliefert wird.

Der nächste Schritt der Fraktion ist die Bildung von fraktionsinternen Facharbeitskreisen (Umwelt, Soziales, Planung, Schule und Zukunftsthemen). Diese sollen möglichst bald installiert werden.

Am Montag, den 23.11., findet die nächste GAL-Fraktionssitzung statt, in der (zum vermutlich vorerst letzten Mal) die Festlegung formaler Rahmenbedingungen der Ausschussbesetzung den Schwerpunkt bilden wird. Und am Montag, den 30.11., werden (endlich) auch wieder inhaltliche Themen in der Fraktionssitzung auf der Tagesordnung stehen: der Planungs- als auch der Bauausschuss tagen in dieser Woche, auf die wir uns in der Fraktionssitzung vorbereiten werden.

Zu guter Letzt sei noch darauf hingewiesen, dass wir die Fraktionssitzungen auch weiterhin gerne offen halten und interessierte Bürger*Innen einladen, zu uns in die Fraktion zu kommen. Auch wenn es aktuell nicht ganz einfach ist, wir werden einen Weg finden. Bei Interesse oder einem bestimmten Anliegen meldet euch gerne unter Tel.: 0177 6000896 (Christian Franke) oder per Mail an info@steinfurter-gal.de.