19.09.2005 Fraktionsbericht

“Für die Kinder- und Jugendarbeit in den Jugendzentren Steinfurts muss Planungssicherheit geschaffen werden – und zwar mittel- und langfristig.” Die Zukunft der offenen Jugendarbeit nahm in der Fraktionssitzung der GAL am Montagabend breiten Raum ein. “Wir wollen Klarheit für die Träger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es muss Schluss sein mit den Unwägbarkeiten und den jährlich neu auszulotenden Finanzierungsmöglichkeiten”, so Sozialausschussmitglied Ute Nefigmann. Die GAL will die Mittel des letzten Jahres verlässlich und dauerhaft zur Verfügung stellen: “Weitere Kürzungen halten wir für unvertretbar”, so Eva Jürriens.

Dass die Stadt ihre Mitgliedschaft im Kinderhilfswerk e.V. kündigen will, um gerade einmal 128 € im Jahr zu sparen, stößt in der GAL auf großes Unverständnis. “Entweder alle vergleichbaren Mitgliedschaften kommen auf den Prüfstand oder keine”, so Gebhard Niehus. Allein für Amtsblätter, Bücher und Zeitschriften gibt die Stadt jedes Jahr 25.000 € aus, die Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden Europas kostet jährlich 900 € – die Liste ließe sich endlos verlängern. “Dass es nun das Kinderhilfswerk als erstes treffen soll, ist für uns nicht hinnehmbar”, so die GAL.

Eitel Sonnenschein beim Stadionneubau in Burgsteinfurt? “Wohl nicht”, so Ralf Hogendorf. Er kritisierte, dass sich während des Ortstermins des Bauausschusses herausstellte, dass das Drainagewasser der 25.000 qm großen Fläche nicht gefiltert und zur Bewässerung der Sportplätze genutzt werde sondern in die Kanalisation geleitet wird. “Gleichzeitig muss zur Sprengung der Plätze in den Sommermonaten Stadtwasser genutzt werden – zu zahlen von allen Gebührenzahlern in Steinfurt.” Die GAL macht erneut deutlich, dass der Stadionneubau ohnehin zu erheblichen Mehrkosten für alle Steuerzahler führe. Weitere Belastungen hätten zwingend vermieden werden müssen.

“Der Investor rund um ‚Bödding’s Hof’ hat alle Vorteile genutzt und die Grundstücke erfolgreich vermarktet. Wir erwarten, dass nun auch endlich für den Erhalt und die Sanierung des denkmalgeschützten Speichers in die Hände gespuckt wird”, so die GAL. Das Verhalten des Investors sei absolut inakzeptabel “und wenn die Verwaltung keine Möglichkeit sieht, zu handeln, werden wir an anderer Stelle den nötigen Druck erzeugen.”